Boetticher, Arne von: "Die frei-gemeinnützige Wohlfahrtspflege und das europäische Beihilfenrecht"

 

Projektgrupe/Verfasser

 

Name: Dr. Prof., Boetticher, Arne von

 

Über das Forschungsprojekt

 

Titel Projekt: Die frei-gemeinnützige Wohlfahrtspflege und das europäische Beihilfenrecht

Inhaltsangabe: Das Buch befasst sich mit den europarechtlichen Folgen der Einführung von Wettbewerbsstrukturen für soziale Dienste in Deutschland. Es erläutert, inwieweit die Tätigkeiten gemeinnütziger Träger als wirtschaftlich anzusehen sind und daher dem europäischen Wettbewerbsrecht unterliegen. Die mit der Gemeinnützigkeit verbundenen Privilegien werden herausgearbeitet und am Maßstab des Beihilfenrechts des EGV überprüft. Schließlich werden verschiede Rechtfertigungsmöglichkeiten erörtert, wobei der Schwerpunkt auf den sog. Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse liegt. Diesem Konzept, das Beihilfen nur zum Ausgleich konkreter, nicht marktfähiger Leistungen im Auftrag des Staates erlaubt, entspricht das derzeitige Gemeinnützigkeitsrecht jedoch nicht. Sofern man sich auf europäischer Ebene nicht auf eine Freistellung der sozialen Dienste vom Wettbewerbsrecht verständigt, sind die Gemeinnützigkeitsprivilegien europarechtswidrig. Das Buch will einen Beitrag zur Debatte um die Leistungen der Daseinvorsorge leisten. Dementsprechend wendet es sich an alle Akteure aus dem Bereich der Sozialwirtschaft in Spitzenverbänden, Wissenschaft und Verwaltung. Diesen will es ein Problembewusstsein hinsichtlich der Bedeutung des Gemeinschaftsrechts auch für die Zukunft sozialer Dienste vermitteln. (Pubklikationsbeschreibung des Verlages)

Fachrichtung: Rechtswissenschaften

Hochschule/wiss Einrichtung: HU Berlin

zur Erlangung des wissenschaftlichen Grads: Promotion

Betreuer Name: Prof. Dr. Rebhahn

Zweitbetreuer Name: Prof. Dr. Münder (TU-Berlin)

Stand der Arbeit: abgeschlossen

 

Angaben zur Veröffentlichung

 

Titel der Publikation: Die frei-gemeinnützige Wohlfahrtspflege und das europäische Beihilfenrecht

Veröffentlicht: Ja

Erstautor: Boetticher, Arne von ,

Verlag: Baden-Baden : Nomos-Verlagsgesellschaft

Erscheinungsjahr: 2003

ISBN: ISBN: 3-8329-0091

Stand der Angaben: 17.06.2014


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